Agrardiesel-Streichung setzt falsches Signal für die Zukunft der Landwirtschaft
Insbesondere kleine und mittlere landwirtschaftliche Betriebe hätten zu leiden, mahnt Biokreis-Vorstandsvorsitzender Thorsten Block in einem offenen Brief.
Die Bundesregierung plant, die Agrardieselbeihilfe und die Befreiung von der Kfz-Steuer für landwirtschaftliche Fahrzeuge ab 2024 zu streichen. Biokreis-Vorstandsvorsitzender Thorsten Block wendet sich deshalb in einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz. Darin legt er dar, dass die Streichung der Agrardieselbeihilfe kleinere und mittlere landwirtschaftliche Betriebe besonders hart treffen wird, weil sie weniger Spielraum haben, die Mehrkosten auszugleichen.
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz,
wir bitten Sie, die Abschaffung der Agrardiesel-Rückvergütung zu überdenken. Diese Entscheidung stellt eine deutliche finanzielle Belastung für Landwirtinnen und Landwirte dar und setzt falsche Signale für die notwendige Transformation der Landwirtschaft. Die Dieselrückvergütung ist ein Instrument, das insbesondere kleinbäuerliche und ökologisch wirtschaftende Betriebe entlastet. Entfällt sie, werden das Höfesterben und der Strukturwandel in der Landwirtschaft noch einmal beschleunigt. Der Ausbau des Ökolandbaus wird Rückschläge erleiden.
Langfristig wird die Streichung der Vergütung auch für Verbraucher:innen zu steigenden Lebensmittelpreisen führen. Kurzfristig werden aber vor allem landwirtschaftliche Betriebe die Leidtragenden sein. Sie werden die Mehrkosten für ihre Produktion beim Verkauf nicht weitergeben können und daher mit sinkenden Einnahmen umgehen müssen. Das trifft kleinere und mittlere landwirtschaftliche Betriebe besonders hart, weil sie weniger Spielraum haben, die Mehrkosten auszugleichen. Dabei sind es erwiesenermaßen gerade die bäuerlichen Betriebe mit kleinräumiger Landnutzung, die einen hohen Mehrwert für die Artenvielfalt bieten. Sie gilt es zu erhalten und zu fördern, wenn der Regierung die Transformation der Landwirtschaft zu mehr Umwelt- und Klimaschutz ein echtes Anliegen ist.
Ökologische Betriebe müssen zudem aufgrund alternativer mechanischer Verfahren ihre Flächen häufiger befahren. Das erspart den Einsatz chemisch-synthetischer Pestizide und hält Boden und Gewässer frei von Schadstoffen. So entlastet die ökologische Landwirtschaft nachweislich die Umwelt und erspart der Gesellschaft hohe Folgekosten. Gerade diese nachhaltige Form der Landwirtschaft würde nun vor zusätzlichen finanziellen Herausforderungen stehen.
Der Bioverband Biokreis e.V., der sich für die Förderung der ökologischen Landwirtschaft einsetzt, betrachtet diese Entwicklungen mit großer Sorge. Die Abschaffung der Dieselrückvergütung steht im Widerspruch zu den drängenden Herausforderungen im Umwelt- und Klimaschutz und zur notwendigen Transformation hin zu einer nachhaltigeren Landwirtschaft.
Es ist von entscheidender Bedeutung, dass politische Maßnahmen die Belange und Herausforderungen der Landwirtinnen und Landwirte angemessen berücksichtigen. Die Abschaffung der Dieselrückvergütung erfordert daher eine kritische Überprüfung der Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit und die Existenzgrundlage der genannten Betriebe. Wir bitten, die Entscheidung zu überdenken oder unseren Betrieben Wege aufzuzeigen, wie entstehende Belastungen kompensiert werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Block
Vorstandsvorsitzender Biokreis e.V.